Sitzung
21/2017 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
15.03.2017
Zeit
16:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 14.12.2016

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 
Ö 3
Besetzung des Kreisausschusses und des Haushalts- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0478/2017
Ö 4
Beschluss zur künftigen Organisationsstruktur des ÖPNV in der Wartburgregion (AÖR)

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1

0486/2017
Ö 5
Beurkundung Rhön GmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0496/2017
Ö 6
Beitritt zum Verein "Landschaftspflegeverband Thüringer Wald e.V."

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1

0482/2017
Ö 7
Satzung über die Benutzung von Flüchtlingsunterkünften im Wartburgkreis

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0500/2017
Ö 8
Gebührensatzung für die Benutzung von Flüchtlingsunterkünften im Wartburgkreis

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 6

0503/2017
Ö 9
Satzung des Wartburgkreises zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig

0487/2017
Ö 10
Satzung des Wartburgkreises zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig

0488/2017
Ö 11
Antrag betr. Entwicklung des Kreisumlagesolls durch Einkreisung der Stadt Eisenach

Beschluss: einstimmig

0497/2017
Ö 12
Informationen über Eilentscheidungen des Landrates
 
Ö 12.1
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 48200.69110 - Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an arbeitssuchende anerkannte Flüchtlinge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0471/2017
Ö 12.2
Außerplanmäßige Ausgaben in den Haushaltsstellen 21100.95379 - Sanierungsmaßnahmen SSH GS Geismar (KInvF) und 22500.95139 - Sanierungsmaßnahmen RS Kaltennordheim (KInvF)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0473/2017
Ö 12.3
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 23000.95110 - Sanierungsmaßnahmen Gymnasium Vacha, Völkershäuser Str. 9

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0474/2017
Ö 12.4
Außerplanmäßige Ausgabe in der HHSt. 12000.67100 - Erstattungen an das Land (Kom. Umweltverw.)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0480/2017
Ö 12.5
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 13000.93540 "Erwerb eines Einsatzleitwagens ELW 1"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0483/2017
Ö 12.6
Überplanmäßige Ausgabe in der HHSt. 12000.57100 - Sofortmaßnahmen f. Altlasten u. Bodenschutz, Laborkosten (Zweckausg. Kom. Umweltverw.)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0484/2017
Ö 13
Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2016 vom 01. August 2016 bis 31. Dezember 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0476/2017
Ö 14
Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache
 
Ö 15
Fragestunde