Sitzung
22/2017 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
14.06.2017
Zeit
16:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 15.03.2017

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
Rechenschaftsbericht der Bürgerbeauftragten des Wartburgkreises für das Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Feststellung der Jahresrechnung 2015 des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

0492/2017
Ö 5
Entlastung des Landrates und der Beigeordneten nach § 80 Absatz 3 ThürKO für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Befangen: 1

0494/2017
Ö 6
Festsetzung der Einstufung des Amtes der/des hauptamtlichen Beigeordneten

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0520/2017
Ö 7
Besetzung des Jugendhilfeausschusses des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

0522/2017
Ö 8
Satzung des Wartburgkreises zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege (WV aus der Kreistagssitzung vom 15.03.2017 - KT 0487/2017)

Beschluss: einstimmig

0487/2017
Ö 9
Satzung des Wartburgkreises zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege (WV aus der Kreistagssitzung vom 15.03.2017 - KT 0488/2017)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0488/2017
Ö 10
Gebührensatzung für die Benutzung von Flüchtlingsunterkünften im Wartburgkreis (FlüU-GS)

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0543/2017
Ö 11
Überplanmäßige Ausgaben für Versicherungen in Höhe von insgesamt 94.300 €

Beschluss: einstimmig

0518/2017
Ö 12
Änderung der Kreisgrenzen zwischen der Gemarkung Hörschel (Stadt Eisenach) und der Gemarkung Spichra (Gemeinde Krauthausen) in Verbindung mit dem freiwilligen Landtausch „Ehemalige Baustraße zur Werratalbrücke BAB A 4“ gemäß § 103 a Flurbereinigungsgesetz

Beschluss: einstimmig

0526/2017
Ö 13
Umsetzung des Antrages betr. Entwicklung des Kreisumlagesolls durch Einkreisung der Stadt Eisenach aus der Kreistagssitzung vom 15.03.2017 (Präsentation und Tischvorlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0555/2017
Ö 14
Information über eine Eilentscheidung des Landrates betr. außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.95039 - Sanierungsmaßnahmen GS "Parkschule" Bad Salzungen (KInvF)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0521/2017
Ö 15
Information über eine Eilentscheidung des Landrates betr. außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.67100 - Erstattungen an das Land (Personalkosten Erprobungsmodell Hort)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0530/2017
Ö 16
Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache
 
Ö 17
Fragestunde