Sitzung
24/2017 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
27.09.2017
Zeit
16:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 09.08.2017

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
Wahl der/des hauptamtlichen Beigeordneten

Beschluss: erledigt

0588/2017
Ö 4
Eckpunktepapier zum Haushalt 2018 (Präsentation und Tischvorlage)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2016

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Befangen: 3

0589/2017
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung des Wartburgkreises

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltungen: 7

0597/2017
Ö
- Änderung der Hauptsatzung des Wartburgkreises (ursprüngliche Vorlage)
0561/2017
Ö 7
Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag und die Ausschüsse des Wartburgkreises

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 6

0598/2017
Ö
- Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag und die Ausschüsse des Wartburgkreises (ursprüngliche Vorlage)
0590/2017
Ö 8
Entsendung der Verwaltungsratsmitglieder in die Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0585/2017
Ö 9
Ergänzung des Nahverkehrsplanes

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

0600/2017
Ö 9.1
Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen des Wartburgkreises für die Förderung des Brandschutzes, der Allgemeinen Hilfe und des Katastrophenschutzes

Beschluss: einstimmig

0604/2017
Ö 10
Über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben für den Erwerb beweglicher Sachen des Anlagevermögens in Höhe von insgesamt 192.000 €

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0591/2017
Ö 11
Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2017 vom 01. Januar 2017 bis 15. August 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0584/2017
Ö 12
Information über eine Eilentscheidung des Landrates betr. außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.67100 - Erstattungen an das Land (Personalkosten Erprobungsmodell Hort)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0586/2017
Ö 13
Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache
 
Ö 14
Fragestunde