SessionNet | Kreistag - 14.03.2012 - 16:00-20:50 Uhr

Sitzung

026/2012 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

14.03.2012

Zeit

16:00-20:50 Uhr

Einladung öffentlich KT

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschriften der Kreistagssitzungen vom 14.12.2011 und 01.02.2012 Beschluss: mehrheitliche Annahme
Ö 3	Mitteilungen des Landrates
Ö 4	Beschluss zur 10. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Wartburgkreises, hier: Antrag auf Reduzierung der Zahl der hauptamtlichen Beigeordneten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 3	217/2012 A 11	Beschlussvorlage 10.Änd.HS 2012 Erweiterungsantrag Freie Wähler
Ö 5	Beschluss zur Festsetzung der Einstufung des Amtes des Ersten Kreisbeigeordneten Beschluss: entfällt	241/2012 A 11	Beschlussvorlage
Ö 6	Beschluss zur 2. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung des Internats Bad Salzungen Beschluss: einstimmig	229/2012 A 19	Beschlussvorlage ÄnderungEntgeltordnungdoc
Ö 7	Beschluss zur Aufhebung der Tourismus-Förderrichtlinie Beschluss: einstimmig	236/2012 A 21	Beschlussvorlage
Ö 8	Beschluss zur Durchführung des Winterdienstes auf Kreisstraßen innerhalb der Ortsdurchfahrten Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	222/2012 A 23	Beschlussvorlage
Ö 9	Beschluss zur Änderung der Richtlinie des Wartburgkreises für die Vermietung von Schulräumen (ausgenommen Sportstätten) zu außerschulischen Zwecken Beschluss: einstimmig	233/2012 A 41	Beschlussvorlage 1. Änderg. RL Vermietg.Schulräume
Ö 10	Antrag betr. Kommunalisierung der Grundschulhorte im Wartburgkreis Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 8	300/2012 FW	Antrag
Ö 11	Beschluss betr. Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5	243/2012 A 14	ursprüngl. Beschlussvorlage Austauschvorlage v. 14.03.12
Ö 12	Beschluss betr. Finanzplan als Anlage des Haushaltsplanes des Wartburgkreises für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 6	245/2012 A 14	Beschlussvorlage
Ö 13	Antrag betr. Festsetzung der Besoldungsgruppe des Landrates Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 17, Enthaltungen: 1	579/2012 LINKE	Antrag
Ö 14	Antrag betr. verhältnismäßiger Gestaltung der Abzweigung von Kindergeld Beschluss: von der Tagesordnung gestrichen	580/2012 LINKE	Antrag
Ö 15	Antrag betr. Resolution zum Schutz der Bernshäuser Kutte Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 1	581/2012 NPD	Antrag
Ö 16	Rücknahme der Kündigung des Versorgungsvertrages mit der Sozialwerk Meiningen gGmbH hier: Suchthilfe Bad Salzungen zum 31.12.2012 Beschluss: von der Tagesordnung gestrichen	582/2012 LINKE	Antrag
Ö 17	Fragestunde