Sitzung
026/2012 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
14.03.2012
Zeit
16:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Kreistagssitzungen vom 14.12.2011 und 01.02.2012

Beschluss: mehrheitliche Annahme

 
Ö 3
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 4
Beschluss zur 10. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Wartburgkreises, hier: Antrag auf Reduzierung der Zahl der hauptamtlichen Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 3

217/2012 A 11
Ö 5
Beschluss zur Festsetzung der Einstufung des Amtes des Ersten Kreisbeigeordneten

Beschluss: entfällt

241/2012 A 11
Ö 6
Beschluss zur 2. Änderung der Entgeltordnung für die Nutzung des Internats Bad Salzungen

Beschluss: einstimmig

229/2012 A 19
Ö 7
Beschluss zur Aufhebung der Tourismus-Förderrichtlinie

Beschluss: einstimmig

236/2012 A 21
Ö 8
Beschluss zur Durchführung des Winterdienstes auf Kreisstraßen innerhalb der Ortsdurchfahrten

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

222/2012 A 23
Ö 9
Beschluss zur Änderung der Richtlinie des Wartburgkreises für die Vermietung von Schulräumen (ausgenommen Sportstätten) zu außerschulischen Zwecken

Beschluss: einstimmig

233/2012 A 41
Ö 10
Antrag betr. Kommunalisierung der Grundschulhorte im Wartburgkreis

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 8

300/2012 FW
Ö 11
Beschluss betr. Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5

243/2012 A 14
Ö 12
Beschluss betr. Finanzplan als Anlage des Haushaltsplanes des Wartburgkreises für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 6

245/2012 A 14
Ö 13
Antrag betr. Festsetzung der Besoldungsgruppe des Landrates

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 17, Enthaltungen: 1

579/2012 LINKE
Ö 14
Antrag betr. verhältnismäßiger Gestaltung der Abzweigung von Kindergeld

Beschluss: von der Tagesordnung gestrichen

580/2012 LINKE
Ö 15
Antrag betr. Resolution zum Schutz der Bernshäuser Kutte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 1

581/2012 NPD
Ö 16
Rücknahme der Kündigung des Versorgungsvertrages mit der Sozialwerk Meiningen gGmbH
hier: Suchthilfe Bad Salzungen zum 31.12.2012

Beschluss: von der Tagesordnung gestrichen

582/2012 LINKE
Ö 17
Fragestunde