SessionNet | Kreistag - 15.12.2015

Sitzung

13/2015 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

15.12.2015

Zeit

16:00-18:45 Uhr

Einladung öffentlich KT

Beschluss: genehmigt

Beschlussvorlage

0292/2015

Beschluss: erledigt

Beschlussvorlage

Entwurf HH 2016

Freiwillige Leistungen Stand HH 2016

0288/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

0284/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage - Tischvorlage

0308/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage - Tischvorlage

0309/2015

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 3

Antrag betr. Haushaltsplanung 2016

0294/2015

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Antrag betr. Umsetzung Seniorenbeauftragte/r

0295/2015

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 25

Antrag betr. Änderung GO KT, § 8

0296/2015

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 11, Enthaltungen: 5

Antrag betr. Änderung GO KT, § 22

0297/2015

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

Informationsvorlage - Eilentscheidung Tischvorlage

0303/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage - Eilentscheidung Tischvorlage

0307/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 04.11.2015

Ö 3 Mitteilungen des Landrates

Ö 4 VO1 Dok.Wahl der/des Ersten hauptamtlichen Beigeordneten

Ö 5 VO3 Dok.Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Wartburgkreises einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2016

Ö 6 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 150.000,00 € bei der Haushaltsstelle 65000.96030 - Planungs- und Baukosten K 97

Ö 6.1 Nachtrag: 15.12.2015 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 130.000 € für Leistungen der Suchtkrankenhilfe (Haushaltsstelle: 41288.74663)

Ö 6.2 Nachtrag: 15.12.2015 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 27000.95150 - Sanierungsmaßnahmen FS Bad Salzungen, A.-Schweitzer-Str. 10/12

Ö 7 VO1 Dok.Antrag betr. Haushaltsplanung 2016, Auswirkungen der Kreisumlageforderung auf die Haushalte der kreisangehörigen Gemeinden

Ö 8 VO1 Dok.Antrag betr. Umsetzung des Beschlusses des Kreistages zur Einführung einer/eines Seniorenbeauftragten

Ö 9 VO1 Dok.Antrag betr. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages im § 8

Ö 10 VO1 Dok.Antrag betr. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages im § 22

Ö 10.1 Nachtrag: 15.12.2015 VO1 Dok.Information über die Eilentscheidung des Landrates betr. überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 125.000 € in der Haushaltsstelle 43610.50000 - Unterhalt der Grundstücke und baulichen Anlagen

Ö 10.2 Nachtrag: 15.12.2015 VO1 Dok.Information über die Eilentscheidung des Landrates betr. außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.94200 - Sanierungsmaßnahmen GU XXX

Ö 11 Fragestunde