SessionNet | Kreisausschuss - 14.12.2015

Sitzung

13/2015 KA

Gremium

Kreisausschuss

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

14.12.2015

Zeit

16:00-18:50 Uhr

Einladung öffentlich KA

Beschluss: genehmigt

Beschlussvorlage

0285/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage - Tischvorlage

0306/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage - Tischvorlage

0310/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage - Eilentscheidung

0299/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage - Eilentscheidung

0300/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage - Eilentscheidung Tischvorlage

0302/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage - Eilentscheidung Tischvorlage

0304/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

0292/2015

Beschluss: keine Empfehlung

Beschlussvorlage

0284/2015

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage - Tischvorlage

0308/2015

Beschluss: einstimmig

Beschlussvorlage - Tischvorlage

0309/2015

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

Antrag betr. Haushaltsplanung 2016

0294/2015

Beschluss: einstimmig

Antrag betr. Umsetzung Seniorenbeauftragte/r

0295/2015

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3

Antrag betr. Änderung GO KT, § 8

0296/2015

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Antrag betr. Änderung GO KT, § 22

0297/2015

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 2 Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 02.11.2015

Ö 3 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 60.000,00 € bei der Haushaltsstelle 65000.94150 - Sanierungsmaßnahmen K 509 (L1020/Oberellen-Unterellen-Lauchröden/K505)

Ö 3.1 Nachtrag: 14.12.2015 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.94120 - Sanierungsmaßnahmen RS Seebach

Ö 3.2 Nachtrag: 14.12.2015 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 13000.93510 „Erwerb von Feuerwehrtechnik“

Ö 4 Informationen über Eilentscheidungen des Landrates

Ö 4.1 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000 € in der Haushaltsstelle 13000.93520 "Erwerb einer Drehleiter DLK 23/12"

Ö 4.2 VO1 Dok.Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.700 € in der Haushaltsstelle 13000.93540 "Erwerb eines Einsatzleitwagens ELW 1"

Ö 4.3 Nachtrag: 14.12.2015 VO1 Dok.Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45840.77132 – Hilfen in Heimen und sonstige betreute Wohnform in Höhe von 53.700,00 €

Ö 4.4 Nachtrag: 14.12.2015 VO1 Dok.außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 38.500 € in der Haushaltsstelle 43610.94000

Ö 5 Anfragen und Mitteilungen

Ö B Vorbereitung der Kreistagssitzung

Ö 6 VO1 Dok.Wahl der/des Ersten hauptamtlichen Beigeordneten

Ö 7 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 150.000,00 € bei der Haushaltsstelle 65000.96030-Planungs- und Baukosten K 97 (Tiefenort-SLZ inkl. Radweg und OU Unterrohn)

Ö 7.1 Nachtrag: 14.12.2015 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 130.000 € für Leistungen der Suchtkrankenhilfe (Haushaltsstelle: 41288.74663)

Ö 7.2 Nachtrag: 14.12.2015 VO1 Dok.Überplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 27000.95150 - Sanierungsmaßnahmen FS Bad Salzungen, A.-Schweitzer-Str. 10/12

Ö 8 VO1 Dok.Antrag betr. Haushaltsplanung 2016, Auswirkungen der Kreisumlageforderung auf die Haushalte der kreisangehörigen Gemeinden

Ö 9 VO1 Dok.Antrag betr. Umsetzung des Beschlusses des Kreistages zur Einführung einer/eines Seniorenbeauftragten

Ö 10 VO1 Dok.Antrag betr. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages im § 8

Ö 11 VO1 Dok.Antrag betr. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages im § 22

Ö 12 Anfragen und Mitteilungen