Sitzung
13/2015 KA
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
14.12.2015
Zeit
16:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 02.11.2015

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 60.000,00 € bei der Haushaltsstelle 65000.94150 - Sanierungsmaßnahmen K 509 (L1020/Oberellen-Unterellen-Lauchröden/K505)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0285/2015
Ö 3.1
Nachtrag: 14.12.2015
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.94120 - Sanierungsmaßnahmen RS Seebach

Beschluss: einstimmig beschlossen

0306/2015
Ö 3.2
Nachtrag: 14.12.2015
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 13000.93510 „Erwerb von Feuerwehrtechnik“

Beschluss: einstimmig beschlossen

0310/2015
Ö 4
Informationen über Eilentscheidungen des Landrates
 
Ö 4.1
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.000 € in der Haushaltsstelle 13000.93520 "Erwerb einer Drehleiter DLK 23/12"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0299/2015
Ö 4.2
Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 30.700 € in der Haushaltsstelle 13000.93540 "Erwerb eines Einsatzleitwagens ELW 1"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0300/2015
Ö 4.3
Nachtrag: 14.12.2015
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45840.77132 – Hilfen in Heimen und sonstige betreute Wohnform in Höhe von 53.700,00 €

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0302/2015
Ö 4.4
Nachtrag: 14.12.2015
außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 38.500 € in der Haushaltsstelle 43610.94000

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0304/2015
Ö 5
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö
B Vorbereitung der Kreistagssitzung
 
Ö 6
Wahl der/des Ersten hauptamtlichen Beigeordneten

Beschluss: keine Empfehlung

0292/2015
Ö 7
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 150.000,00 € bei der Haushaltsstelle 65000.96030-Planungs- und Baukosten K 97 (Tiefenort-SLZ inkl. Radweg und OU Unterrohn)

Beschluss: einstimmig

0284/2015
Ö 7.1
Nachtrag: 14.12.2015
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 130.000 € für Leistungen der Suchtkrankenhilfe (Haushaltsstelle: 41288.74663)

Beschluss: einstimmig

0308/2015
Ö 7.2
Nachtrag: 14.12.2015
Überplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 27000.95150 - Sanierungsmaßnahmen FS Bad Salzungen, A.-Schweitzer-Str. 10/12

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

0309/2015
Ö 8
Antrag betr. Haushaltsplanung 2016, Auswirkungen der Kreisumlageforderung auf die Haushalte der kreisangehörigen Gemeinden

Beschluss: einstimmig

0294/2015
Ö 9
Antrag betr. Umsetzung des Beschlusses des Kreistages zur Einführung einer/eines Seniorenbeauftragten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3

0295/2015
Ö 10
Antrag betr. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages im § 8

Beschluss: mit Änderungen einstimmig beschlossen

0296/2015
Ö 11
Antrag betr. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages im § 22

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

0297/2015
Ö 12
Anfragen und Mitteilungen