Sitzung
35/2018 KA
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
11.06.2018
Zeit
16:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreisausschusssitzung vom 05.03.2018

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 03500.95000 - Sanierungsmaßnahmen Andreasstraße 11 - in Höhe von 25.000 Euro

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 6

0681/2018
Ö 4
Jahresrechnung 2017 des Wartburgkreises - Kenntnisnahme der gebildeten Haushaltsreste im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0666/2018
Ö 5
Informationen über Eilentscheidungen des Landrates
 
Ö 5.1
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61300.67800 (Erstattungen an übrige Bereiche)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0662/2018
Ö 5.2
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 55000.98800 - Investitionszuschüsse an übrige Bereiche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0659/2018
Ö 5.3
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 35.000 € in der Haushaltsstelle 23000.94119 - Sanierungsmaßnahmen Gymnasium Gerstungen (KInvF)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0675/2018
Ö 6
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö
B Vorbereitung der Kreistagssitzung
 
Ö 7
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 13000.93520 - Erwerb einer Drehleiter DLK 23/12 - in Höhe von 630.000,- €

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 6

0660/2018
Ö 8
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 22500.95210 - Sanierungsmaßnahmen Regelschule Stadtlengsfeld - in Höhe von 400.000,00 Euro

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 6

0673/2018
Ö 9
Grundsatzbeschluss zur Verwendung der ergänzenden Schulbaupauschale und der Investitionspauschale nach dem Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 6

0670/2018
Ö 10
Antrag der Stadt Kaltennordheim und anderer Gemeinden auf Gemeindeneugliederung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 6

0682/2018
Ö 11
Besetzung des Jugendhilfeausschusses des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 6

0674/2018
Ö 12
Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Klinikum Bad Salzungen GmbH

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1

0677/2018
Ö 13
Änderung der Besetzung des Psychiatriebeirates

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 6

0672/2018
Ö 14
Anfragen und Mitteilungen