Sitzung
11/2020 KA
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
21.09.2020
Zeit
16:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Kreisausschusssitzungen vom 08.06.2020 und 06.07.2020

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 06100.93500 - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens - in Höhe von 91.700 €

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5

0184/2020
Ö 4
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61000.66150 - Mitgliedsbeiträge (Werra-Wartburgregion e. V.) - in Höhe von 42.000 €

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5

0185/2020
Ö 5
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 41300.67400 - Erstattungen an Krankenkassen gem. § 264 Abs. 7 SGB V - in Höhe von 100.000 €

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5

0175/2020
Ö 6
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 20000.67200 - Erstattungen an Gemeinden u.a. (Entgelte u.ä. für Sportstättenmitbenutzung) - Tischvorlage

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5

0189/2020
Ö 7
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö
B Vorbereitung der Kreistagssitzung
 
Ö 8
Veränderungen bei der Besetzung der Ausschüsse des Kreistages

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5

0174/2020
Ö 9
Feststellung der Jahresrechnung 2017 des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5

0176/2020
Ö 10
Entlastung des Landrates und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 4, Befangen: 1

0177/2020
Ö 11
Feststellung der Jahresrechnung 2018 des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5

0178/2020
Ö 12
Entlastung des Landrates und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 4, Befangen: 1

0179/2020
Ö 13
Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR; geänderte Haushaltssatzung 2020

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1

0181/2020
Ö 14
Co-Finanzierung Naturschutzgroßprojekt „Thüringer Kuppenrhön“ durch den Landkreis Wartburgkreis

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5

0172/2020
Ö 15
Außerplanmäßige Ausgaben im Unterabschnitt 50110 - "Gesundheitsschutz (Corona)" in einer Gesamthöhe von 153.600 €

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5

0173/2020
Ö 16
Überplanmäßige Ausgabe in den Haushaltsstellen 21100.54300 und 22500.54300 - Reinigung

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 5

0180/2020
Ö 17
Antrag betr. Hilfen für die von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie getroffenen Städte und Gemeinden - Senkung der Kreisumlage (Wiedervorlage)

Beschluss: abgelehnt

0149/2020
Ö 18
Antrag betr. Verwendung von Mitteln der Investitionspauschale nach dem Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte im Jahr 2020 (Wiedervorlage)

Beschluss: zurückgezogen

0167/2020
Ö 19
Antrag betr. Umsetzung eines Pilotprojektes "Arbeitsgemeinschaft Feuerwehr"

Beschluss: abgelehnt

0183/2020
Ö 20
Anfragen und Mitteilungen