Sitzung
12/2021 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Sport- und Mehrzweckhalle Barchfeld, Am Sportplatz 4
Datum
23.02.2021
Zeit
16:00-19:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschriften der Kreistagssitzungen vom 03.11.2020 und 01.12.2020

Beschluss: genehmigt

 
Ö 3
SDW Soziale Dienstleistungsgesellschaft Wartburgkreis mbH; Abberufung und Bestellung neuer Aufsichtsratsmitglieder

Beschluss: einstimmig

0251/2021
Ö 4
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Wartburgkreis

Beschluss: einstimmig

0249/2021
Ö 5
Schulnetz der staatlichen berufsbildenden Schulen des Wartburgkreises

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0256/2021
Ö 6
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 03500.94600 - Sanierungsmaßnahmen Thälmannstraße 72 -74

Beschluss: einstimmig

0264/2021
Ö 7
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 03500.93500 - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens

Beschluss: einstimmig

0263/2021
Ö 8
Sicherstellung des überörtlichen Brandschutzes und der überörtlichen Allgemeinen Hilfe im Kreisbrandabschnitt VI

Beschluss: einstimmig

0254/2021
Ö 9
Satzung des Wartburgkreises zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig

0250/2021
Ö 10
Satzung des Wartburgkreises zur Erhebung von Kostenbeiträgen für Kindertagespflege

Beschluss: einstimmig

0253/2021
Ö 11
Sitz der Stadt Eisenach in der Trägerversammlung des Jobcenters Wartburgkreis

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 7, Enthaltungen: 9

0260/2021
Ö 12
Antrag betr. Fortschreibung des Jugendförderplanes 2021 - 2022 unter besonderer Berücksichtigung der aufsuchenden Jugendarbeit

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

0257/2021
Ö 13
Antrag betr. Aufstockung der Mittel für die örtliche Jugendbetreuung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

0258/2021
Ö 14
Antrag betr. Änderung im § 8 der Geschäftsordnung des Kreistages

Beschluss: entfällt

0259/2021
Ö 15
Antrag betr. Grundrechtsverletzungen durch die 3. Allgemeinverfügung des Wartburgkreises

Beschluss: entfällt

0261/2021
Ö 16
Antrag betr. Forderung zur Öffnung von Schulen, Horten und Kindertageseinrichtungen

Beschluss: entfällt

0262/2021
Ö 17
Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2020 vom 01. August 2020 bis 31. Dezember 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0248/2021
Ö 17.1
Nachtrag: 23.02.2021
Information über eine Eilentscheidung des Landrates betr. außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0271/2021
Ö 18
Mitteilungen des Landrates und anschließende Aussprache
 
Ö 19
Fragestunde