Sitzung
02/2021 KA
Gremium
Kreisausschuss
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
06.09.2021
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
A Vorlagen zur abschließenden Behandlung durch den Kreisausschuss
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Aufwandsentschädigung für die/den Bürger- und Behindertenbeauftragte/n
0042/2021
Ö 3
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 06000.93500 - Erwerb neuer Dienstfahrzeuge - in Höhe von 114.600,00 €
0057/2021
Ö 4
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 06100.93500 – Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens – in Höhe von 127.000,00 €
0056/2021
Ö 5
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 03500.96200 – Sanierungsmaßnahmen Erzberger Allee 14 - in Höhe von 39.100 €
0064/2021
Ö 6
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 03500.94600 – Sanierungsmaßnahmen Thälmannstraße 72 - 74 - in Höhe von 105.000 €
0065/2021
Ö 6.1
Nachtrag: 06.09.2021
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 65000.94150 - Sanierungsmaßnahmen K 509 (L1020/Oberellen-Unterellen-Lauchröden/K505) - in Höhe von 90.000,00 €
0067/2021
Ö 6.2
Nachtrag: 06.09.2021
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 33320.71100 - Rückzahlung von überzahlten Beträgen - in Höhe von 42.200,00 €
0073/2021
Ö 7
Informationen über Eilentscheidungen des Landrates
 
Ö 7.1
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45150.71810 – Zuschüsse an freie Träger (Örtliche Jugendförderung/Jugendarbeit) – in Höhe von 150.000 €
0023/2021
Ö 7.2
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 14000.93520 - Erwerb eines Hochwasserschutzanhängers
0055/2021
Ö 7.3
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.94220 - Sanierungsmaßnahmen RS Behringen, Hauptstraße 75 - in Höhe von 55.000 €
0059/2021
Ö 7.4
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 22500.94130 - Sanierungsmaßnahmen RS Mihla, Schulstr. 7 - in Höhe von 48.000 €
0060/2021
Ö 7.5
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 03500.96300 - Mieterausbaukosten Rennbahn 6, Eisenach - in Höhe von 75.000 €
0062/2021
Ö 7.6
Außerplanmäßige Ausgaben im Unterabschnitt 61000 in einer Gesamthöhe von 37.200 EUR
0061/2021
Ö 8
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö
B Vorbereitung der Kreistagssitzung
 
Ö 9
Geschäftsordnung für den Kreistag und die Ausschüsse des Wartburgkreises
0072/2021
Ö 10
Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse des Kreistages
0004/2021
Ö 11
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder und Stellvertreter/innen für den Jugendhilfeausschuss des Wartburgkreises
0005/2021
Ö 12
Ablehnung eines Atommüllendlagers im Wartburgkreis
0069/2021
Ö 13
Beitritt zum „Landschaftspflegeverband Eichsfeld–Hainich-Werratal e.V.“
0045/2021
Ö 14
Änderung der Landkreisgrenze des Wartburgkreises
0047/2021
Ö 15
Wahl der weiteren sachkundigen Mitglieder des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse
0034/2021
Ö 16
Wahl der Mitglieder der Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen
0026/2021
Ö 17
Wahl des/der Vertreters/in und des/der Stellvertreters/in für die Landkreisversammlung des Thüringischen Landkreistages
0025/2021
Ö 18
Absehen von einer öffentlichen Interessenbekundung zur Besetzung der/des ehrenamtlichen Bürger- und Behindertenbeauftragten des Wartburgkreises
0043/2021
Ö 19
Wahl der/des ehrenamtlichen Bürger- und Behindertenbeauftragten
0044/2021
Ö 20
Benennung des/der Vertreters/in und Stellvertreters/in des Kreistages im Stiftungsrat der Wartburg-Stiftung
0024/2021
Ö 21
Berufung von Kreistagsmitgliedern in den Beirat für das Jobcenter Wartburgkreis
0041/2021
Ö 22
Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die Klinikum Bad Salzungen GmbH
0035/2021
Ö 23
Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die MVZ Medizinisches Versorgungszentrum Bad Salzungen GmbH
0036/2021
Ö 24
Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die Servicegesellschaft Klinikum Bad Salzungen mbH
0037/2021
Ö 25
Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die Seniorenpflege Bad Salzungen GmbH
0039/2021
Ö 26
Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die GFG Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion GmbH
0030/2021
Ö 27
Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH
0031/2021
Ö 28
Entsendung des Aufsichtsratsmitglieds für die Medizinisches Versorgungszentrum Eisenach GmbH
0032/2021
Ö 29
Entsendung des Aufsichtsratsmitglieds für die St. Georg Servicegesellschaft Eisenach mbH
0033/2021
Ö 30
Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die Soziale Dienstleistungsgesellschaft Wartburgkreis mbH
0027/2021
Ö 31
Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder für die Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH
0029/2021
Ö 32
Entsendung der Verbandsräte für den Abfallwirtschaftszweckverband Wartburgkreis - Stadt Eisenach
0040/2021
Ö 32.1
Nachtrag: 06.09.2021
außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 20000.93550 – Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (RL Sondervermögen) in Höhe von 505.400 €
0068/2021
Ö 33
Antrag der AfD-Fraktion betr. Änderung der Fraktionsförderrichtlinie
0050/2021
Ö 34
Antrag der SPD-FDP-Fraktion betr. Fortschreibung des Sport- und Spielstättenrahmenleitplanes des Wartburgkreises
0051/2021
Ö 35
Antrag der SPD-FDP-Fraktion betr. ergänzende Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten für alle staatlichen Schulen des Wartburgkreises
0052/2021
Ö 36
Antrag der Fraktion Freie Wähler/BfE/LAD betr. Ausstattung aller Schulen mit CO2-Detektoren und mobilen Luftreinigungsgeräten
0053/2021
Ö 37
Antrag der AfD-Fraktion betr. Einrichtung eines Hilfefonds für Naturkatastrophen
0054/2021
Ö 38
Anfragen und Mitteilungen