SessionNet | Kreistag - 05.09.2023

Sitzung

13/2023 KT

Gremium

Kreistag

Raum

Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss

Datum

05.09.2023

Zeit

16:00-19:48 Uhr

Einladung öffentlich KT

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 04.07.23 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 4
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 1	0398/2023	Beschlussvorlage Anlagen Entlastg.Spark.
Ö 5	Mitgliedschaft des Wartburgkreises im Verein "Frauen helfen Frauen e.V." Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 1	0412/2023	Beschlussvorlage
Ö 6	Stellungnahme zu § 9 des Entwurfs eines ThürGNGG 2024 (Hallungen) Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 15	0415/2023	Beschlussvorlage
Ö 7	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft "Interaktiver Haushalt" Beschluss: einstimmig	0406/2023	Beschlussvorlage KAG Vereinbarung [11.40.000-003004] (P000231936)
Ö 8	Änderung der Honorarordnung der Musikschule Wartburgkreis vom 22.06.2016 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 1	0397/2023	Beschlussvorlage Änderung Honorarordnung
Ö 9	Sport- und Spielstättenrahmenleitplan des Wartburgkreises für die Jahre 2020 bis 2030 Beschluss: einstimmig	0411/2023	Beschlussvorlage Sport- und Spielstättenrahmenleitplan
Ö 10	Auftrag zur Durchführung eines Beteiligungsverfahrens zur 10. Teilfortschreibung des Schulnetzes der staatlichen allgemeinbildenden Schulen; hier Region Ruhla/Seebach Beschluss: einstimmig	0413/2023	Beschlussvorlage
Ö 11	Überplanmäßige Ausgaben im Rahmen des DigitalPakts Schule in Höhe von 155.000 € in den Haushaltsstellen 24000.93518 und 27000.93518 - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens (Digitalpakt EA) Beschluss: einstimmig	0396/2023	Beschlussvorlage
Ö 12	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 23000.94110 - Sanierungsmaßnahmen Gymnasium Gerstungen, Gartenstraße 28 - in Höhe von 1.018.500 € Beschluss: einstimmig	0410/2023	Beschlussvorlage
Ö 13	Überplanmäßige Ausgabe für die Hilfe zum Lebensunterhalt avE in Höhe von 415.000 € Beschluss: einstimmig Abstimmung: Enthaltungen: 8	0408/2023	Beschlussvorlage
Ö 14	Überplanmäßige Ausgabe für die Erstattungen an Krankenkassen gemäß § 264 SGB V (Flüchtlinge) in Höhe von 570.000 € Beschluss: mehrheitliche Annahme Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 1	0404/2023	Beschlussvorlage
Ö 15	Wiedervorlage des Antrags der Fraktion AfD betr. Gewährung Stipendien Human- und Zahnmedizin aus der KT-Sitzung vom 16.05.2023 Beschluss: zurückgestellt	0362/2023	Antrag AfD-Fraktion Stipendien Human- und Zahnmedizin - neu ursprünglicher Antrag AfD-Fraktion betr. Stipendien für Studenten Human- und Zahnmedizin
Ö 16	Antrag der Fraktion Die Linke. betr. Einsetzen von zusätzlichen Mitteln des Landes zur Senkung der Kreisumlage Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 3	0409/2023	Antrag Fraktion Die Linke. betr. Einsetzen zusätzlicher Mittel des Landes geänderter Antrag Fraktion Die Linke.
Ö 17	Antrag der Fraktion Freie Wähler/BfE/LAD betr. Evaluation der regionalisierten Jugendarbeit im Wartburgkreis Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0414/2023	Antrag Fraktion Freie Wähler/BfE/LAD Neufassung Antrag Fraktion Freie Wähler/BfE/LAD vom 05.09.23
Ö 18	Mitteilungen des Landrates
Ö 19	Fragestunde
Ö 19.1	Anfrage Frau Anja Müller betr. Deutschlandticket für Schülerinnen und Schüler im Wartburgkreis	ANFR 0039/2023	Anfrage betr. Deutschlandticket Beantwortung Anfrage

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: