Sitzung
11/2015 KT
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Wartburgkreis, Erzberger Allee 14 in Bad Salzungen, Sitzungssaal im 1. Obergeschoss
Datum
16.09.2015
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Kreistagssitzung vom 01.07.2015

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Mitteilungen des Landrates
 
Ö 4
Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2014

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 7, Befangen: 3

0221/2015
Ö 5
Eckpunktepapier zum Haushalt 2016
 
Ö 6
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45410.77140 – Hilfen in Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig

0224/2015
Ö 6.1
Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 630.000 € für Leistungen der Grundsicherung - SGB XII

Beschluss: einstimmig

0240/2015
Ö 6.2
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 43610.93500 - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens - in Höhe von 226.800 €

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0245/2015
Ö 7
Beschluss zur Aufhebung der 10. Änderungssatzung der Hauptsatzung des Wartburgkreises

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5

0225/2015
Ö 8
Aufhebung des Beschlusses zur 11. Änderungssatzung der Hauptsatzung des Wartburgkreises

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5

0227/2015
Ö 9
Festsetzung der Einstufung des Amtes der/des Ersten hauptamtlichen Beigeordneten

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5

0220/2015
Ö 10
Ehrenamtliche Richter für das Verwaltungsgericht Meiningen

Beschluss: erledigt

0223/2015
Ö 11
Zusammensetzung des Psychiatriebeirates des Wartburgkreises und der kreisfreien Stadt Eisenach

Beschluss: einstimmig

0222/2015
Ö 12
Beitritt des Wartburgkreises zum Verein Aktionsnetzwerk Luther-Region e. V. (i. G.)

Beschluss: mehrheitliche Annahme

Abstimmung: Nein: 3

0229/2015
Ö 13
Antrag betr. Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages

Beschluss: zurückgezogen

0235/2015
Ö 14
Antrag betr. Kreisumlage

Beschluss: zurückgezogen

0236/2015
Ö 15
Antrag betr. Fortschreibung des Behindertenhilfeplanes

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0237/2015
Ö 16
Fragestunde